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Neubau Kindergarten

Neubau Kindergarten

Der Beschluss steht: In Obersasbach wird ein neuer Kindergarten gebaut. Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am Montag gegen eine Anbauvariante am Standort der Ortsverwaltung ausgesprochen.

Der Beschluss des Gemeinderats für den Neubau eines Kindergartens in Obersasbach und gegen eine Anbauvariante am Standort der Ortsverwaltung bedeutet, dass das Gebäude der Ortsverwaltung abgebrochen wird. Die Verwaltung soll in das Toni-Merz-Museum verlegt werden. Dieser Punkt wurde einstimmig befürwortet, ebenso die Beauftragung des Architekturbüros Thiele, ein Wettbewerbsverfahren vorzunehmen. 

Mit diesem vorgenommenen Beschluss sprachen sich die Gemeinderäte gegen ihren Grundsatzbeschluss vom 15. Juli 2019 aus, der wie folgt lautet: „Als zukünftiger Kindergartenstandort in Obersasbach gilt der Standort bei beziehungsweise hinter der Ortsverwaltung. Ziel ist die Errichtung des Kindergartens in zwei Bauabschnitten. Im ersten Bauabschnitt sollen drei U3-Gruppen errichtet werden. In diesem Zuge soll am bisherigen Standort die frei werdende Kapazität für Ü3-Kinder zur Verfügung stehen.“ Mit diesem Grundsatzbeschluss wurde eine einstimmige Entscheidung während der Amtszeit von Bürgermeister Wolfgang Reinholz vom 29. Mai 2017 hinfällig, im Gewann Teichmatten in Obersasbach einen neuen Kindergarten zu bauen.  

Bau in Abschnitten

„Jetzt wird wieder eine Rolle rückwärts gemacht“, meinte Barbara Kowollik-Schneider, zur „Reinholzschen Idee“, einen Neubau anzugehen. Ihr selbst waren die Ideen von Architekt Thiele plausibel, einen Bau in mehreren Abschnitten anzugehen. Dazu bemerkte der Bürgermeister, dass im Gewann Teichmatten allein aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht gebaut werden könne. Der Architekt habe damals  im Zuge der Potenzialanalyse einen Neubau mitbedacht und dafür eine Kostenschätzung von 6,4 Millionen angedeutet. 

„Mir fehlt eine Bestandsaufname und eine Bedarfsplanung“, so Bernhard Wölfle mit dem Hinweis, dass trotz einiger Baugebiete die Gemeinde in ihrer Einwohnerzahl schrumpfe. Zwar habe die Gemeinde in den vergangenen eineinhalb Jahren sehr schnell vier zusätzliche Gruppe inklusive dem Waldkindergarten geschaffen, so der Bürgermeister, aber das Grundproblem sei, dass in Obersasbach der Platz für die U3-Kinder nach der Gesetzesänderung 2013 einfach nicht ausreiche. Die neuen Zahlen würden in Kürze im Gemeinderat vorgestellt. 

Wenn ein Neubau etwa in mehreren Bauabschnitten angegangen werde und zunächst Räume für die U3-Kinder gebaut würden,  müsste zuvor die Ortsverwaltung abgebrochen werden, so Gregor Bühler. Dass 2020/21 mit dem Bau begonnen werde, hielt er für optimistisch. Jetzt gehe es darum, schnellstmöglich den Wettbewerb zu starten. Als erste Planungsrate wurden 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt, drei bis dreieinhalb Millionen Euro seien nach Auskunft des Kämmerers in der Finanzplanung für die nächsten Jahre vorgemerkt.

Radwegeausbau

Radwegeausbau

Einstimmig beauftragten die Gemeinderäte die Verwaltung mit dem Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Gemeinde Sasbachwalden zum Ausbau der bestehenden Radwegeverbindung entlang der L86 zwischen Achern und Sasbachwalden auf der Gemarkung Obersasbach. Planungs- und Ausführung werden auf Vorschlag Sasbachwaldens an diese übertragen. Notwendige Grundstückskaufverhandlungen werden von der Sasbacher Verwaltung geführt.

Wie der Bürgermeister darlegte, würden aus Sicht Sasbachs derzeit „keine besondere Dringlichkeit oder Priorität“ bestehen, da bereits zwei Verbindungen in diesem Streckenabschnitt vorhanden sind. Sasbach „möchte dieses Projekt zum Lückenschluss des Radwegeausbaus zwischen Achern-Sasbach-Sasbachwalden jedoch bestmöglich unterstützen sowie schnellstmöglich forcieren, um dem Wunsch Sasbachwaldens zum Ausbau des dortigen Radwegenetzes über die Gemarkung Obersasbach nachzukommen“.

Bauarbeiten schreiten voran

Bauarbeiten schreiten voran

Sasbachs Bürgermeister Gregor Bühler gab bei der Gemeinderatssitzung am Montag einen Ausblick auf die baulichen Maßnahmen in diesem Jahr. Des Weiteren beschäftigt sich die Gemeinde mit zwei Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung.

„Mit dem neu konstituierten Gemeinde- und Ortschaftsrat bin ich von der Schlagkraft und dem Veränderungswillen, der aus diesen Gremien erwächst, absolut überzeugt“. Bürgermeister Gregor Bühler zeigte sich in der ersten Sitzung des Gemeinderats 2020 zuversichtlich, dass es ein arbeitsreiches Jahr wird und er sich sehr darauf freue. 

2019 sei viel für die Betreuung der Kinder in Kitas und Schule getan worden. In Obersasbach gab es bauliche Maßnahmen, auf die Grundschule Sasbach werde 2020 großes Augenmerk gelegt. Im November wurde entschieden, die Werkrealschule Oberachern mit Außenstelle Sasbach ganz nach Sasbach zu verlegen. „Zum neuen Schuljahr soll der neue Schulverbund aus Grund- und Werkrealschule wieder in Sasbach seine Heimat haben. Entsprechende Anträge sind gestellt, wir warten auf die Vollzugsmeldungen sowie die Bestätigung von Florian Bischkopf als neuen und alten Schulleiter“.  

Bühler ging ausführlich auf die zehn parallel laufenden Maßnahmen in der Bühler Straße vom Neubau der Ochsenbrücke bis zur Querungshilfe am nördlichen Ortseingang ein. Sofern das Wetter mitspielt, sollen die Arbeiten bis Mitte März abgeschlossen sein. Weiter werde der Glasfaserausbau forciert, 2020 stehe der Ausbau „Obersasbach Nord“ an.  Auch in der Wasserversorgung habe der Gemeinderat die Weichen für eine möglichst gute Versorgung gestellt. Neben der Vergabe der Betriebsführung an die Stadtwerke Bühl und den neuen Notruf müsse in Zukunft einiges in das Netz investiert werden. 

„Die Gesellschaft wandelt sich, die Art zu wohnen ebenfalls“, so Bühler. Deshalb wurden mit  den  Bauplätze am „Vogelsberg“ und den Bebauungsplänen „Häusler“ und „Kirchwegfeld“ nötige Schritte in die Wege geleitet. Nach der Erschließung würden 2020 entsprechende Bauaktivitäten erwartet. Verwaltung und Gemeinderat waren mit den Service-Wohnungen am Pflegeheim mit der Zukunftslösung für die Erlenbader Schwestern befasst. „Wir wollen dieses Jahr dieses Verfahren nach über sieben Jahren verhandeln und beraten abschließend, damit der Schritt in die Vollzeitpflege kleiner wird“, sagte der Bürgermeister.

Wassergebühr erhöht

Kämmerer Joachim Falk brachte die Eckdaten für den Eigenbetrieb der Wasserversorgung als Entwurf ein. Er erläuterte, dass 411 000 Euro in neue Wasserleitungen investiert werden. Finanziert werde der Betrag durch ein Darlehen von 342 000 Euro und Beiträge. Der Schuldenstand werde Ende des Jahres, 2,4 Millionen Euro betragen. Die kostendeckende Wassergebühr wurde ab dem 1. Januar von 1,71 Euro pro Kubikmeter auf 2,10 Euro angehoben.

Steigende Personalkosten

Steigende Personalkosten

Haushalt erstmals im neuen System

Die Doppik als neuer Rechnungsstil schlägt nun auch in Sasbach zu Buche. Der erste Haushaltsplan nach dem Neuen Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) auf Basis kaufmännischer Buchführung wird am 13. Januar eingebracht.

Kämmerer Joachim Falk erklärte am Montag dem Sasbacher Gemeinderat die Kerninhalte des neuen Haushaltsrechts und nannte die Eckdaten des Haushalts 2020. Sie orientieren sich erstmals am großen Ziel einer „Intergenerativen Gerechtigkeit“, wonach jede Generation nur so viele Ressourcen verbrauchen soll, wie sie erwirtschaften kann.

Für Sasbach wird im Erfolgsplan laut Falk ein Minus von 1,97 Millionen Euro ausgewiesen. Doch diese Zahl relativiert sich laut Bürgermeister Gregor Bühler und Kämmerer Joachim Falk deutlich durch den voraussichtlichen Rücklagenbestand Ende 2020 von zirka vier Millionen Euro.

Kredit über 2 Mio. Euro

Dass dennoch eine Darlehensaufnahme von zwei Millionen Euro vorgesehen ist, begründet sich durch die hohen Investitionen ab 2020 und durch die sehr niedrigen Zinserträge.

Das sehr hohe Defizit kommt daher, dass nach dem neuen NKHR auch der Ressourcenverbrauch abgebildet werden muss und die zu erwirtschaftenden  Abschreibungen (670 000 Euro).

Sehr erfreulich war zwar, dass 2018 und 2019 die Gewerbesteuereinnahmen mit 5,5 und 5,2 Millionen Euro recht hoch waren. Allerdings muss deswegen die Gemeinde jeweils zwei Jahre später auch höhere Umlagen an Kreis und Land entrichten. Durch die hohen Steuereinnahmen erhält die Gemeinde für 2020 und 2021 nur geringe Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich, weiß Falk. Demgegenüber steigen 2020 die Kreis- und FAG-Umlagen um 1,2 auf 4,6 Millionen Euro.

Betreuung immer teurer

Als weitere Gründe für das hohe Defizit nannte der Kämmerer einen hohen Grad an Freiwilligkeitsleistungen von über 1,2 Millionen Euro im Jahr (davon 120 000 Euro Vereinszuschüsse) und steigende Personalkosten besonders in der Kinderbetreuung. Von 2006 bis 2023 steigen in Sasbach die Personalkosten für die Kinderbetreuung um 282 Prozent auf 2,4 Millionen Euro, im restlichen Bereich um 47 Prozent auf 2,2 Millionen Euro.

Zudem sinke die Einwohnerzahl von 5500 im Jahr 2003 auf aktuell 5264 (Durchschnitt über 45 Jahre). Weniger Einwohner bedeuten weniger Zuweisungen. In der Summe beläuft sich der gegenüber dem Vorjahr zusätzlich zu erwirtschaftende Betrag auch durch die neu dargestellten Abschreibungen auf 2,7 Millionen Euro.  Für die Erschließung des Neubaugebiets Kirchwegfeld sind 300 000 Euro in den Sasbacher Haushalt eingestellt – alle 23 gemeindeeigenen Grundstücke sind vergeben. Zudem sinke die Einwohnerzahl von 5500 im Jahr 2003 auf aktuell 5264 (Durchschnitt über 45 Jahre). Weniger Einwohner bedeuten weniger Zuweisungen. In der Summe beläuft sich der gegenüber dem Vorjahr zusätzlich zu erwirtschaftende Betrag auch durch die neu dargestellten Abschreibungen auf 2,7 Millionen Euro. 

Wasserkosten steigen

Wasserkosten steigen

Die Gebühr für das Wasser steigt in Sasbach, die Gebühren für das Abwasser und das Oberflächenwasser bleiben unverändert. Darüber informierte Kämmerer Joachim Falk die Gemeinderäte am Montag.

 Kämmerer Joachim Falk zeigte die Methodik der Kalkulation mit den zugrundeliegenden Daten auf, die zu den einstimmig befürworteten Ergebnissen führten. Aktuell beträgt die Wassergebühr 1,71 Euro pro Kubikmeter. Nach der Neukalkulation ergibt sich ab 1. Januar eine kostendeckende Gebühr von 2,10 Euro Netto. Die zugrundeliegenden gebührenfreien Kosten belaufen sich auf 602 061 Euro und eine Wasserverkaufsmenge von 278 000 Euro. Auch die Grundgebühren für die Wasserzähler erhöhen sich geringfügig, was seinen Grund in den höheren Gerätekosten hat. 

Erhebliche Investitionen

Wie der Kämmerer darlegte, ist die Erhöhung der Wassergebühr geprägt durch die Übergabe der technischen Betriebsführung ab 1. Januar an die Stadtwerke Bühl und durch verschiedene Investitionen von insgesamt 411 000 Euro. Bei Letzterem handelt es sich um Maßnahmen wie die Erneuerung der Wasserleitungen in der Bühler Straße (185 000 Euro) und der Brunnenstraße (80 000 Euro), die Errichtung einer Fotovoltaikanlage am Pumpwerk (30 000 Euro) und sonstiger Investitionen (50 000 Euro). Dargelegt wurde, dass eine Gebührenerhöhung um 0,39 Euro nötig wurde, weil die Übergabe der technischen Betriebsführung im Ergebnishaushalt mit rund 170 000 Euro einfließt und diese Aufwendungen jährlich zu erwirtschaften sind.

Die genannten Investitionen, die wahrscheinlich erst im zweiten Halbjahr 2020 fertiggestellt werden, machen sich erst im Wirtschaftsjahr 2021 im Gebührenhaushalt bemerkbar. Bernhard Ringwald schlug vor, bei der Verlegung des Breitbands in der Waldstraße auch gleich die Wasserleitung zu verlegen, was der Bürgermeister zur weiteren Prüfung mitnahm. 

Keine Anhebung

Auch nach der Neukalkulation und anstehenden Investitionen von 368 000 Euro bleibt die Schmutzwassergebühr mit 2,92 Euro pro Kubikmeter und die Gebühr für das Niederschlagswasser mit 16 Cent pro Kubikmeter unverändert. Dieser Gebühr liegen Kosten für die Unterhaltung der Schmutzwasserkanäle von 105 000 Euro sowie Investitionen in die Verbandskläranlage von 83 000 Euro (Anteil Sasbach) zugrunde. Hinzu kommen Kosten für den Schmutzwasserkanal im Neubaugebiet Kirchwegfeld (60 000 Euro) und für die Erneuerung des Schmutzwasserkanals in der Brunnenstraße (225 000 Euro).

Neubebauung Erlenbad

Neubebauung Erlenbad

Fünf Wohnhäuser mit 40 Wohneinheiten sollen beim Erlenbadpark entstehen, das beschloss der Sasbacher Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag. Außerdem ist ein Park als Fußgängerverbindung zwischen dem Pflegeheim und der Straße Hochfeld geplant.

Für das Projekt „Wohnen im Erlenbadpark“ wurde ein weiterer Baustein gesetzt. Die Gemeinderäte befürworteten in der Sitzung am vergangenen Montag bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung den Bebauungsplanentwurf und verabschiedeten diesen in die öffentliche Auslegung zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange. Bei einer Nein-Stimme wurde der städtebauliche Vertrag  zwischen der Gemeinde und dem Vorhabenträger gebilligt. 

Zuvor erinnerte Bürgermeister Gregor Bühler daran, dass der Gemeinderat am 9. April 2018 den Aufstellungsbeschluss fasste, zwischen dem Pflegeheim Erlenbad, der Erlenbadstraße und der Straße Hochfeld eine Bebauung mit vier Gebäuden und einem „Kleinen Kloster“ für die Verwaltung des Klosters und Wohnungen zu bauen. Die Entwurfsplanung wurde am 20. Mai 2019 vorgestellt, die neuen Gemeinderäte wurden über den bisherigen Verlauf des Projekts informiert. 

Thomas Kernler von den Zink-Ingenieuren sieht fünf Wohnhäuser mit 40 Wohneinheiten vor, deren Schwerpunkt auf dem Service-Wohnen mit einfachen Dienstleistungen für Senioren wie Essen auf Rädern,  Hausnotruf oder ambulanter Dienst liege. Bei dem Geltungsbereich mit 6800 Quadratmetern handle es sich um eine Innenraum-Entwicklung im beschleunigten Verfahren mit Häusern von mindestens zwei Vollgeschossen und maximal drei Geschossen. Ausgleichsmaßnahmen würden gemäß Gesetzeslage in und außerhalb des Gebiets vorgenommen. Das Wohngebiet soll im Wesentlichen frei von Fahrzeugen bleiben. Für Besucher gebe es fünf Parkplätze, 40 Stellplätze befinden sich in einer von der L 86a anzufahrenden Tiefgarage. 

Einen aktiven Schallschutz wie eine Lärmschutzwand zur L 86a hin werde es nicht geben, wohl aber einen passiven Lärmschutz durch den Bau von 55-prozentigen Effizienzhäusern mit Dämmung und Dreifachverglasung. Dies wurde im Städtebaulichen Vertrag festgelegt, der separat beraten wurde. Hierbei gab es einen Antrag von Bernhard Wölfle, der eine Kostenbeteiligung der Gemeinde (30.000 Euro) an dem Park mit Mehrgenerationen-Sportgeräten wollte. Dem Antrag wurde nicht stattgegeben, da der Park von den Bürgern genutzt werden kann, so Rudi Retsch und Rolf Hauser.

Herzstück des „Wohnens im Erlenbadpark“ soll in der Mitte ein Park von 850 Quadratmeter werden, der wie die  Fußwegverbindung zwischen Pflegeheim Erlenbad und der Straße Hochfeld öffentlich zugänglich bleibe. Bei dem Weg handele es sich um einen „Wohnweg“ mit einer Breite von 3,50 Metern, auf dem auch ein Feuerwehrfahrzeug fahren könnte. Bei einem Drehleiterfahrzeug sei dies allerdings problematisch, für dieses müsste Platz für eine Aufstellfläche sein, so Feuerwehr-Kommandant Günter Dußmann auf Anfrage des Bürgermeisters. Müllfahrzeuge dürfen das Gebiet nicht befahren, die Behälter müssten an der L 86a platziert werden, betonte Kernler. 

Bäume entfernen

Für das Projekt sei es unumgänglich, dass die Mehrzahl der 90 Bäume entfernt werden müssen, neun könnten erhalten bleiben. Der Planer stellte fest, dass das Plangebiet von den Behörden nicht als „Wald“ eingestuft wurde, das Amt für Waldwirtschaft bewertete nur eine Fläche von 0,2 bis 0,3 Hektar mit „Waldeigenschaft“ gemäß Gesetz. Neben dem Erhalt von Bäumen würden neue rund um das Gebiet beim Waldkindergarten gepflanzt, doch bei diesem Thema gab es einige kritische Nachfragen. Kernler verdeutlichte, dass es sich um eine Abwägung handle und der neu entstehende Wohnwert von den Fachbehörden höher eingestuft wurde als die Bäume.